AGB

8. März 2012

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand: 01.01.2014

„lokalfinder-thueringen.de“ ist eine interaktive Internetplattform, welche gastronomische  Betriebe in Thüringen und deren Gäste zusammenführen will.

Auf lokalfinder-thueringen.de können sich Gäste über gastronomische Angebote in ihrer Thüringischen Wunschregion informieren, um mittels verschiedener Suchfunktionen ihr Wunschlokal für den jeweiligen Anlass zu finden. Ferner können über das Portal Reservierungsanfragen an das jeweilige Lokal versendet und Bewertungen nach Lokalbesuchen vorgenommen werden. Sämtliche Angebote sind für Gäste kostenlos.

Gastronomische Betriebe können lokalfinder-thueringen.de aktiv für sich nutzen, um ihr Lokal dauerhaft über das Internet zu bewerben, um als Lokal besser gefunden zu werden, oder um sich von ihren Gästen weiterempfehlen zu lassen. Gegen eine Mitgliedsgebühr können Gastronomen dafür ein Lokalprofil anlegen, sich in bestimmten Suchkategorien eintragen und ihre Angebote und Leistungen vielfältig und anschaulich auf der lokalfinder-Plattform präsentieren.

 

1.       Vorbestimmungen

  1. Vertragspartner sind „lokalfinder-thueringen.de“, Inhaber Michael Metz (nachfolgend: lokalfinder) und an der Plattform teilnehmende gastronomische Betriebe (nachfolgend: Teilnehmer).
  2. Alle Teilnehmer der Plattform dürfen auf selbige ausschließlich nach Maßgabe der gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugreifen bzw. diese nutzen.
  3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Gegenbestätigungen des Teilnehmers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
  4. lokalfinder behält sich das Recht vor, die AGB bei Notwendigkeit anzupassen und/oder durch eine aktualisierte Version zu ersetzen. Die geänderten AGB werden spätestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten an alle zu diesem Zeitpunkt angemeldeten Teilnehmer übersendet. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn ihnen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.

 

2.       Vertragsgegenstand

  1. Teilnehmer können zu Vermarktungszwecken Werbemitglied (Basis- oder Premiummitglied) bei lokalfinder werden, um ihr Lokal auf der Plattform zu präsentieren.  Weiterhin besteht die Möglichkeit, Stellenangebote auf der lokalfinder-Plattform zu veröffentlichen. Beide Dienste sind kostenpflichtig.
  2. Die Nutzung der Plattform durch Teilnehmer setzt eine Registrierung auf lokalfinder-thueringen.de voraus. Mit Markierung der Checkbox „Hiermit bestätige ich, dass ich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen habe und hiermit akzeptiere“  stimmt der Teilnehmer im Rahmen der Registrierung den AGB und dem daraus resultierendem Vertragsverhältnis zu.
  3. In der Regel stehen die Dienste 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. lokalfinder bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der hinterlegten Inhalte, kann dies jedoch nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten. Eine zeitweise Unterbrechung der Zugänglichkeit der Plattform berechtigt den Teilnehmer zu keinerlei Ansprüchen gegenüber lokalfinder.
  4. Wird die Zugänglichkeit der Plattform auf Dauer beendet, haben die Teilnehmer Anspruch auf anteilige Rückerstattung des durch sie geleisteten Entgeltes, bezogen auf den jeweiligen noch nicht genutzten Leistungszeitraum (vorzeitige Vertragsbeendigung).
  5. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unterliegen sämtliche neuen Angebote und Dienste, die die derzeitigen zukünftig erweitern oder verbessern, diesen Geschäftsbestimmungen.

 

3.       Kosten und Fälligkeit

  1. Die Nutzung der lokalfinder-Plattform und aller Suchfunktionen ist für Besucher kostenlos.
  2. Der Eintrag eines Teilnehmers als Werbemitglied in die Datenbank von lokalfinder ist kostenpflichtig. Der Eintrag von Stellenangeboten ist ebenso kostenpflichtig. Die derzeit gültigen Netto-Preise sind auf der Website unter dem Menü-Punkt „Für Gastronomen/Leistungen“ einzusehen.
  3. Die für die Dienstleistungen von lokalfinder zu leistenden Entgelte werden unmittelbar nach Freischaltung des Dienstes durch lokalfinder für die jeweilige Nutzungsperiode fällig.
  4. Die Zahlung der fälligen Entgelte erfolgt ausschließlich über Lastschriftverfahren  per SEPA-Basislastschrift. Für jede nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift hat der Teilnehmer lokalfinder die entstandenen Kosten in vollem Umfang zu ersetzen. lokalfinder kann ohne Schadens-/Aufwandsdarlegung eine Kostenpauschale von 7,50 € verlangen. Weiterhin verpflichtet sich der Teilnehmer, jede Änderung seiner Bankverbindung sofort an lokalfinder mitzuteilen.
  5. Bei Registrierung für eine Werbemitgliedschaft (Basis- oder Premiummitgliedschaft) können Teilnehmer zwischen monatlicher und jährlicher Zahlungsweise wählen. Bei jährlicher Zahlungsweise gewährt lokalfinder 3% Skonto auf den Rechnungsbetrag. Bei monatlicher Zahlweise werden die Entgelte jeweils bis zum 5. eines jeden Monats für den betreffenden Teilnahmemonat im Voraus eingezogen.
  6. Die Abrechnung aller Leistungen erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege per E-Mail. Für die Zusendung in Papierform wird ein Entgelt von 0,99 € pro versandter Rechnung fällig.
  7.  Die für Werbemitgliedschaften einmalig anfallende Einrichtungsgebühr ist nur im ersten Mitgliedsjahr vom Teilnehmer zu entrichten.
  8. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist lokalfinder berechtigt, bis zur Begleichung fälliger Forderungen den Eintrag des Teilnehmers für Nutzer unauffindbar zu machen. lokalfinder behält sich vor, als Verzugsschaden pauschal 25,- € nach wiederholter vergeblicher Zahlungsaufforderung einzufordern.

 

4.       Vertragslaufzeit und Beendigung

  1. Das zwischen lokalfinder und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis für eine Werbemitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestlaufzeit dieses Vertrages beträgt 1 Jahr (Nutzungsperiode) ab Vertragsschluss.
  2. Das Vertragsverhältnis für Werbemitgliedschaften verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit stillschweigend um weitere 12 Monate, falls nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Nutzungsperiode  schriftlich per Post oder E-Mail gekündigt wird.
  3. Hiervon unberührt bleibt das Recht beider Parteien auf vorzeitige außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund.
  4. Der Teilnehmer hat nach Beendigung von Werbemitgliedschaften keinerlei Anspruch auf Überlassung der durch ihn eingestellten Inhalte. Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird lokalfinder die Profilseite des Teilnehmers mit allen übermittelten Daten unwiederbringlich löschen.
  5. Das Produkt „Gastro-Job Flatrate“ berechtigt den Teilnehmer, in einem Zeitraum von 12 Monaten ab Anmeldung beliebig viele Stellenangebote auf lokalfinder zu veröffentlichen. Der unbegrenzte Zugang zur lokalfinder-Stellenbörse erlischt nach Ablauf dieser 12 Monate. Eine automatische Vertragsverlängerung findet nicht statt. Der Teilnehmer hat weiterhin die Möglichkeit, einzelne Stellenangebote zu inserieren, oder erneut eine Flatrate für die Dauer von 12 Monaten abzuschließen.
  6. Im Rahmen von Rabatt- und Spezialaktionen können Entgelte und Vertragslaufzeiten von den üblichen Preisen und Laufzeiten abweichen. Maßgebend ist eine entsprechende schriftlich getroffene Vereinbarung zwischen lokalfinder und dem Teilnehmer.

 

5.       Haftungsausschluss

  1. lokalfinder haftet weder für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich von lokalfinder liegen, noch für Schäden durch höhere Gewalt. lokalfinder haftet im Übrigen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig, sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, hierbei jedoch nur für typischerweise vorhersehbare Schäden.
  2. lokalfinder übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetplattform/Website und der gespeicherten Daten. lokalfinder kann technische Arbeiten jederzeit durchführen.
  3. Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten und sonstige von Teilnehmern zur Verfügung gestellten Informationen stellen keine Empfehlung für die dort angebotenen Leistungen von lokalfinder an Dritte dar. lokalfinder haftet nicht für Inhalte, die von Teilnehmern eingestellt werden.

 

6.       Verantwortung für Inhalte

  1. Verantwortlich für den Inhalt der Stellen- oder Werbeinserate ist ausschließlich der veröffentlichende Teilnehmer.
  2. Teilnehmer verpflichten sich, folgende Formen von Einträgen unbedingt zu vermeiden:
    • rassistische, pornografische, obszöne, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
    • Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in Ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
    • Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
    • Inhalte, die Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte beinhalten;
    • Inhalte, die Schmähkritik; Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zum Ausdruck bringen;
    • Inhalte, die das Recht Dritter auf informationelle Selbstbestimmung verletzen können;
    • Inhalte, die Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte verletzen;
    • Inhalte, die Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen;
    • Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen, religiösen Bekenntnisses erfolgt;
    • Inhalte, die die Angabe oder Nennung konkreter Personen ohne deren ausdrückliche Zustimmung enthalten

    Erlangt lokalfinder Kenntnis davon, dass Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, behält sich lokalfinder das Recht vor, diese Inhalte umgehend und unwiderruflich zu löschen. Ferner kann der Autor dauerhaft von der Nutzung der lokalfinder-Plattform ausgeschlossen werden.

  3. lokalfinder übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate.

 

7.       Nutzungsrechte für eingestellte Inhalte

  1. Der Teilnehmer räumt lokalfinder übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von ihm auf die Online-Plattform eingestellten Inhalten ein. Insbesondere räumt der Teilnehmer lokalfinder das Recht ein, die betreffenden Inhalte auf derPlattform zu veröffentlichen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen der Inhalte vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.).
  2. lokalfinder darf die Inhalte des Teilnehmers zudem zu Werbezwecken in eigene redaktionelle Inhalte und/oder E-Mail-Newsletter und/oder Printmedien (z.B. Zeitungen, Werbeprospekte, Flyer etc.) einbinden und dort präsentieren und/oder in Besten-Listen einbinden. lokalfinder hat weiterhin das Recht, die Inhalte in bestmöglicher Qualität über unterschiedliche Endgeräte und unterschiedliche Netzwerke (öffentlich und privat) zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben.

 

8.       Datenschutz

  1. Die Nutzung der lokalfinder-Plattform durch Gäste beschränkt sich auf das Suchen und Finden der auf der Plattform eingestellten Inhalte und Informationen, ohne dass hierfür eine Registrierung erforderlich ist. Hiervon ausgenommen ist lediglich die Bewertung von Teilnehmern, für die eine namentliche Registrierung sowie die Zustimmung zu den diesbezüglichen Nutzungsbedingungen erforderlich ist.
  2. lokalfinder verpflichtet sich ausdrücklich, jegliche personenbezogenen Daten ohne Erlaubnis weder für Marktforschungs- oder sonstige Werbezwecke zu verwenden.

 

9.       Sonstiges:

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, berührt dies nicht die Gültigkeit des übrigen Inhaltes der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
  2. Durch Bekanntgabe einer E-Mail-Adresse ist der Teilnehmer damit einverstanden, dass Kommunikation zwischen ihm und lokalfinder in rechtsverbindlicher Form auch im Wege von E-Mails stattfinden kann.
  3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Gotha.